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Impfpflicht für Kinder und Beschäftigte in Praxen: Bye, bye, Masern

12.05.2020 KVNO aktuell

Am 1. März 2020 tritt das Masernschutzgesetz in Kraft. Eltern müssen nun nachweisen, dass ihr Kind gegen Masern geimpft oder bereits immun ist. Wenn nicht, dürfen die Kinder eine Kindertagesstätte oder Schule nicht besuchen.

Das Gesetz soll helfen, das von der Weltgesundheitsorganisation vorgegebene Ziel einer Durchimpfungsrate von 95 Prozent zu erreichen, um die Masern zu eliminieren. Seit 1984 verfolgt auch Deutschland dieses Ziel – ohne es bis dato zu erreichen.

Wer muss geimpft sein?

Das Gesetz sieht vor, dass Eltern vor Aufnahme ihres Kindes in eine Kita oder Schule belegen müssen, dass das Kind gegen Masern geimpft oder bereits immun ist. Auch Beschäftigte solcher Einrichtungen müssen den Impfschutz nachweisen – und zwar bis 31. Juli 2021. Bis dahin müssen auch für die Kinder, die schon vor dem 1. März 2020 eine Kita oder Schule besucht haben, Impfnachweise vorgelegt werden.

Die Impfpflicht gilt auch für medizinische Einrichtungen: Alle Beschäftigten von Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten oder Krankenhäusern müssen geimpft sein oder ihre Immunität nachweisen.

Auch für Tagesmütter sowie Bewohner und Mitarbeitende in Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften gilt die Impfpflicht. Die Regelungen des Gesetzes betreffen Menschen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind.

Wie wird der Nachweis erbracht?

Der Nachweis kann durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder – besonders bei bereits erlittener Krankheit – ein ärztliches Attest erbracht werden. Der Nachweis ist in der Regel gegenüber der Leitung der jeweiligen Einrichtung zu erbringen, also in der Praxis dem Inhaber.

Wer darf impfen?

Masernimpfungen dürfen in Nordrhein Allgemeinärzte, Praktische Ärzte, Internisten und Kinderärzte vornehmen. Sie verfügen gemäß der Weiterbildungsordnung der Ärztekammer über die Berechtigung alle Impfungen durchzuführen. Ärzte anderer Fachrichtungen können je nach Weiterbildung fachbezogene Impfungen durchführen und abrechnen, Gynäkologen zum Beispiel dürfen gegen Röteln impfen. Auch alle Ärzte, die ein Impfzertifikat erworben und bei der KV Nordrhein eingereicht haben, sind ebenfalls generell zur Impfung berechtigt und unterliegen keinen Einschränkungen und können Masernimpfungen abrechnen.

Nach dem Masernschutzgesetz, das am 1. März in Kraft getreten ist, dürfen alle Ärzte (außer Zahnärzte) impfen – unabhängig vom eigenen Fachgebiet. Die Schutzimpfungs-Richtlinie und die Impfvereinbarung sehen allerdings weiterhin vor, dass Ärzte über eine entsprechende Qualifikation zur Erbringung von Impfleistungen verfügen müssen – also über ein von der Ärztekammer ausgestelltes Impfzertifikat.

Die KV Nordrhein möchte die Impfberechtigung bei Masernimpfungen ausweiten auf weitere Fachgebiete. Entsprechende Verhandlungen laufen.

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) soll wieder mehr freiwillige Reihenimpfungen in Schulen durchführen können. Deswegen verpflichtet das Gesetz die Krankenkassen, mit dem ÖGD Vereinbarungen über die Erstattung der Kosten für die Impfungen zu treffen.

Welche Sanktionen drohen?

Ohne ausreichenden Masernschutz dürfen Kinder nicht in Kitas aufgenommen werden und Personal nicht in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen arbeiten. Für Kinder, die bereits vor dem 1. März 2020 eine Kita oder Schule besuchen, sowie für Beschäftigte in entsprechenden Einrichtungen gilt eine Nachweisfrist bis zum 31. Juli 2021.

Gegen Eltern, die ihre in Gemeinschaftseinrichtungen betreuten Kinder nicht impfen lassen, können die Gesundheitsämter künftig ein Bußgeld in Höhe von bis zu 2500 Euro verhängen. Das gilt auch für nicht geimpfte Mitarbeiter in Gesundheits- und Gemeinschaftseinrichtungen.

Was war da mit den Apotheken?

Das Masernschutzgesetz sieht vor, dass Apotheker im Rahmen von Modellprojekten impfen dürfen – aber nur Erwachsene und ausschließlich gegen Influenza.

Frank Naundorf

Zweimal MMR fürs Praxispersonal

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat eine neue Empfehlung für die beruflich indizierte MMR-Impfung ausgesprochen. Die Empfehlung betrifft Menschen, die in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen arbeiten: Sie sollen zweimal gegen MMR geimpft werden. Grund für die doppelte Dosis: das im Vergleich zur Normalbevölkerung höhere Expositionsrisiko. Der Abstand zwischen den beiden Impfungen sollte bei mindestens vier Wochen liegen.

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Regelungen zur zweimaligen Masernimpfung Anfang März in die Schutzimpfungs-Richtlinie übernommen. Der Beschluss tritt jedoch erste in Kraft, wenn das BMG zugestimmt hat und der Beschluss im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist (Dauer circa drei Wochen). Bis dahin ist die zweite Impfung noch keine Kassenleistung. Auch die Titer-Bestimmung ist keine Kassenleistung.