Logo der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

Navigation

Impfpflicht gegen Masern ab März 2020

25.09.2019 KVNO aktuell

Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Ab März 2020 müssen Eltern vor der Aufnahme ihres Kindes in eine Kita, Schule oder andere Gemeinschaftseinrichtung nachweisen, dass dieses geimpft ist. Die Impfpflicht gilt auch für das Personal in medizinischen Einrichtungen. Dem Gesetzentwurf muss noch der Bundestag zustimmen.

Der Entwurf sieht zudem vor, dass alle Beschäftigten in Kitas, Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen sowie Tagesmütter, die nach 1970 geboren sind, einen Masernimpfschutz vorweisen müssen. Auch in Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften müssen sowohl dort Wohnende als auch dort Tätige geimpft sein.

Ungeimpfte Kinder dürfen in Kitas nicht aufgenommen werden und nur geimpftes Personal darf in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen arbeiten. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 2.500 Euro. Zuständig für Überwachung und Bußgelder sind die örtlichen Gesundheitsämter.

Eltern von Kindern, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes im kommenden März bereits in einer Kita oder Schule sind, müssen die Impfung bis spätestens 31. Juli 2021 nachweisen. Diese Frist gilt auch für das Personal betroffener Einrichtungen. Außerdem sieht der Gesetzentwurf vor, dass künftig jeder Arzt zur Durchführung von Schutzimpfungen berechtigt ist.

NAU