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400 Prüfanträge wegen fiktiv zugelassener Arzneien

Wegen der Verordnung fiktiv zugelassener Arzneimittel hat die Prüfungsstelle Regress-Anträge an rund 400 Praxen geschickt. Die AOK Rheinland / Hamburg beanstandete die Verordnung dieser Arzneien aus dem zweiten Halbjahr 2013 und hat Verfahren eingeleitet. Die Kasse bezieht sich in den Anträgen auf ein Urteil des Bundessozialgerichts aus 2005, wonach für Wobe Mugos keine Pflicht zur Übernahme der Kosten durch die gesetzliche Krankenversicherung bestand, weil es sich um ein fiktiv zugelassenes Arzneimittel handelte (Az. B 1 KR 6/04 R - BSGE 95, 132).

Fertigarzneimittel, die bereits vor 1978 im Markt waren, galten mit Inkrafttreten des Arzneimittelgesetzes von 1976 als „fiktiv zugelassen“, um weiterhin verkehrsfähig zu bleiben. Sie sollten sich bis 2005 einer Nachzulassung unterziehen und den Nachweis von Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit erbringen. Einzelne fiktiv zugelassene Präparate sind ohne Nachzulassung noch immer im Handel. Zum Teil verzögern laufende Gerichtsverfahren eine endgültige Entscheidung.

Bei den beanstandeten Präparaten handelt es sich beispielsweise um AHP, Cysto Myacine, Diamox, Pentalong, Tepilta (ist auch aufgrund der Arzneimittel-Richtlinie nicht verordnungsfähig), Myoson und Vagantin.