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Impfungen für Asylbewerber

Wegen aktueller Fälle von Poliomyelitis in Syrien hat das Robert-Koch-Institut (RKI) auf seine Impfempfehlungen für Asylbewerber hingewiesen (wir berichteten). Im Zusammenhang mit der Impfung von Flüchtlingen aus der Region drängen sich Fragen auf: Wie können die Impfungen abgerechnet werden? Und wie sollen Praxen den Impfstoff beziehen?

Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz (AsylbLG), die sich noch keine 36 Monate in Deutschland aufhalten, erhalten von der zuständigen Behörde, in der Regel dem Sozialamt, einen Berechtigungsschein bzw. Krankenbehandlungsschein. Der gilt für die ärztliche Behandlung und beispielsweise für die Verordnung von Arzneimitteln.

Der Leistungsumfang ist allerdings beschränkt. Ärzte können nur akute Erkrankungen und Schmerzzustände behandeln und Impfungen gemäß der Schutzimpfungs-Richtlinie durchführen. Auch Arzneimittel können Ärzte verordnen – im Rahmen der genannten Leistungseinschränkungen. Um Schutzimpfungen abzurechnen, verwenden Sie die "normalen" Symbolnummern der KV Nordrhein. Impfstoffe können Praxen als Kosten über den Behandlungsschein abrechnen.

Andere Personenkreise

Empfänger von Sozialhilfe mit einem Leistungsanspruch von weniger als einem Monat erhalten vom Sozialamt ebenfalls einen Berechtigungsschein. Die Abrechnung erfolgt elektronisch. Arznei-, Heil- und Hilfsmittel können Ärzte auf Kassenrezept verordnen.

Der Bezug von Impfstoffen ist leider nicht einheitlich geregelt. Sofern vereinbart, rechnen Praxen Impfstoffe für Pflichtleistungen, beispielsweise die Grippeimpfung für über 60-Jährige, entweder über den Behandlungsschein ab oder beziehen sie über den Sprechstundenbedarf (SSB), siehe Tabelle.

Empfänger von Sozialhilfe mit einem Anspruch von mehr als einem Monat erhalten eine Krankenversichertenkarte von einer gesetzlichen Krankenkasse. Das gilt auch für Asylbewerber (Anspruchsberechtige nach dem AsylbLG), die sich länger als 36 Monate in Deutschland aufhalten. Deren Behandlung rechnen Praxen mit der KV Nordrhein ab. Arznei-, Heil- und Hilfsmittel können unter Beachtung der entsprechenden Richtlinien verordnet werden. Impfstoffe für Pflichtleistungen sind über den SSB zu beziehen.

Dr. Holger Neye

Impfstoffe als Sprechstundenbedarf

Die Liste zeigt die Kreise und Städte, in denen Praxen Impfstoffe für Sozialhilfe-Empfänger mit Berechtigungsschein über den Sprechstundenbedarf beziehen können.

Stadt / Kreis Kassennummer angeschlossene Gemeinden
Stadt Aachen 21801
21815
Sozialamt der Stadt Aachen
Jugendamt der Stadt Aachen
Kreis Heinsberg 21803 Sozialamt Kreis Heinsberg
Kreis Düren 21804
21805
21806
21807
21808
21809
21810
21811
21812
21813
21814
Sozialamt der Stadt Düren
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Niederzier
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Nideggen
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Langerwehe
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Merzenich
Sozialamt Kreis Düren Arbeitsgruppen
Sozialamt Kreisverwaltung Düren
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Jülich
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Linnich
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Aldenhoven
Sozialamt Kreis Düren Zahlst. Titz
Stadt Düsseldorf 24801 Sozialamt der Stadt Düsseldorf Amt 50
Kreis Mettmann 24803 Sozialamt Kreis Mettmann
Stadt Köln 27801 Sozialamt der Stadt Köln
Bundesstadt Bonn 27802 Sozialhilfeträger Stadt Bonn
Rhein-Erft-Kreis 27804 Sozialamt Rhein-Erft-Kreis
Kreis Euskirchen 27806 Sozialhilfeträger Kreis Euskirchen
Oberbergischer Kreis 27810 Oberbergischer Kreis Kreissozialamt
Stadt Leverkusen 27830
27831
Sozialamt Leverkusen
Sozialamt Leverkusen, Jugendamt
Stadt Krefeld 28801 Sozialamt Krefeld
Kreis Viersen 28802 Sozialamt Kreis Viersen (IKK Viersen)
Stadt Mülheim a. d. Ruhr 31802 Sozialamt Mülheim / Ruhr
Stadt Oberhausen 31803 Sozialamt Oberhausen
Stadt Wuppertal 37801 Sozialamt Wuppertal
Stand: April 2014